Mehr Demokratie statt Demoskopie!
„Hosianna und kreuzigt ihn“ liegen oft eng beieinander. Dies bekommt auch die Schwarz-Rote Bundesregierung derzeit hautnah zu spüren. Während Redakteure vor wenigen Wochen Merkels Regierungsmannschaft völlig grundlos in den höchsten Tönen lobten, mehren sich wie aus dem Nichts die negativen Berichterstattungen über die große Koalition. Und damit gehen im Gleichschritt die Umfragwerte in den Keller. Die purzelnden Prozente lösen beim einen oder anderen in Berlin Nervosität aus:
„Wie geht es politisch weiter, wenn die Talfahrt an Tempo zunimmt…?“
Politische Umfragen gibt es wie Sand am Meer. Wöchentlich können sich Politiker und interessierte Bürger informieren, wie die Wahl ausgehen würde, wenn am Sonntag Wahl wäre… Obwohl Prognosen mitunter nicht mehr als der berühmte Blick in die Kristallkugel sind, werden die Umfrageentwicklungen aufmerksam beachtet. Durch die wöchentlichen Wählerbefragungen kommt fast jede Aussage oder Entscheidung von Parteien und Politikern auf den Prüfstand der Wählergunst. Was auf den ersten Blick sehr basisdemokratisch klingt, ist die eigentliche Krux. In der Politik sitzen die schärfsten Kritiker meist in den eigenen Reihen. Wenn von einer Partei unpopuläre Entscheidungen getroffen werden (müssen) sinken meist darauf hin die Umfragewerte. Sinkende Umfragewerte bedeuten aber in den meisten Fällen eine Verstärkung des innerparteilichen Drucks. Wundert es da noch, wenn politische Mandatsträger notwendige Entscheidungen lieber aussitzen oder nur halbherzig umsetzen? Gerd Eckhardt, der Kreisvorsitzende der ödp in Heidenheim wünscht sich deutlich weniger Wahlumfragen: „Es besteht die Gefahr dass die Demoskopie unsere Demokratie immer mehr „ad absurdum“ führt. Aus Angst in der Wählergunst abzurutschen wird nur noch dem Volk aufs Maul geschaut. Wir sollten unseren Politikern die Möglichkeit geben ohne Ablenkung regieren zu können. Wenn Wahlumfragen eine ähnliche Bedeutung eingeräumt wird wie Einschaltquoten beim Fernsehen, dann ist dies sehr bedenklich. Mit Volksbegehren, Volksbefragung und Volksentscheide verfügt die Demokratie über gute Instrumente den direkten Wählerwillen abfragen zu können. Auch und gerade zwischen Wahlen. Doch sollten die Voraussetzungen für diese direktdemokratischen Mittel endlich deutlich vereinfacht werden“.
am 12. Apr. 2006
traurig aber wahr….
ich habe zu diesem Thema das Buch “Machtwahn” verlinkt.
Albrecht Müller, ein enger Mitarbeiter des Wirtschaftswunder-Wirtschaftsminister Schiller, beschreibt die derzeitige
Politiker-Kaste “als mittelmäßige Elite, die uns zugrunde richtet”.
Nicht etwa weil der Sachverstand fehlt, sondern weil die oberste Maxime die mediale Wirkung ist.
Zitat:”Der Fisch stinkt vom Kopf her. Diese Volksweisheit könnte auf unser Land zutreffen und viele Entscheidungen und Fehlentwicklungen sehr viel besser erklären als die gängigen Erklärungsmuster.”
am 13. Apr. 2006
Alles sehr schön, nur bislang hat uns doch jeder Politiker alles versprochen – um ersteinmal im Zentrum der Macht angekommen alles wieder zu vergessen und so fortzufahren wie seine Vorgänger…
am 13. Apr. 2006
Mooomment! Ich habe nix versprochen. Im Gegenteil, mir geht es viel mehr darum, dass wir den permanenten Druck der Demoskopie von unsere Volksvertretern nehmen. Wenn ich das schon höhere: die Liste der zehn beliebtesten Politiker! Deutschland sucht den Superstar ?! Au man. Demokratie sollte nur marginal mit Beliebtheit zu tun haben.
Trotzdem vielen Dank für das Lob .
“Politiker sind alle gleich, ersteinmal im Zentrum der Macht angekommen vergessen sie ihre Ideale um Fortzufahren wie ihre Vorgänger…”- diesen Vorwurf habe ich schon oft gehört und jedes Mal schmerzt er wieder auf´s Neue. Erstens weil es in der Vergangenheit tatsächlich genügend schlechte Beispiele dafür gab und zweitens weil er so schrecklich einfältig verallgemeinert. Erinnert an die dumpe Tunnelblicks wie: “Männer sind alle so…”.
Dennoch habe ich großes Verständnis für deinen Kritikpunkt. Schließlich war es genau der Punkt warum ich nach der Bundestagswahl 2002 begann mich bei einem politischen Underdog zu engagieren. Diese Diskrepanz der Taten und Worte hat mich genauso beschäftigt, wie jetzt vielleicht auch dich.
Nein es gbeit keine 100 % Sicherheit dafür dass Politiker nach der Wahl die selben Ideale vertreten, die sie im Wahlkampf hochgehalten haben.
Aber so lange ich bei der ödp keines Schlechteren belehrt werde, werde ich mich dort mit Lust und Leidenschaft engagieren. Und eines ist auch sicher, wer nur der Karriere wegen politisch tätig wird, wird dies niemals in einer “Kleinstpartei” tun, da gibt es bei den sogenanannten eatblierten Parteien weitaus bessere (wenngleich nicht unbedingte ehrlichere) Karrieremöglichkeiten. Vielleicht liest du dir auch mal meinen Wahlaufruf durch: http://www.oedp-hdh.de/presse/Anzeige%20LTW%20orig.pdf
Es gibt für mich keine bessere Regierungsform als die Demokratie. Aber es gibt Unterschiede bei den Parteien.