..unter diesem Titel hat Frau Bätzing, oder wie sie jetzt neu heißt, Frau Bätzing-Lichtenthäler in Ihre Ansichten in Ihrem Blog veröffentlicht.
Ich wollte je eigentlich einen Kommentar dazu schreiben, aber die moderne Technik hat mich davon abgehalten. Irgendwie brauche ich dafür ein Verifizierungs-Profil, das kriege ich ja gerade noch so hin, dann aber hat mich der Blog immer wieder gepiesackt. Zunächst kam eine Fehlermeldung, last but not least war der Kommentar zu lang. Vielleicht läuft ja auch irgendeine von der Leyen Software, die inhaltliche Konflikte mit der SPD-Abgeordneten festgestellt hat.
Anyway, dann poste ich den Kram eben hier. Hier kann ihn wenigstens niemand löschen oder mir…und dem BKA vielleicht.

Zunächst hier der komplette Link, damit man mir nicht vorwerfen kann ich hätte aus dem Zusammenhang gerissen:

http://http://baetzing-lichtenthaeler.blogspot.com/2010/07/was-ware-wenn.html

Dann eine verkürzte Wiedergabe:

“Was wäre wenn…?”,

…diese Frage stelle ich mir, nachdem die schwarz-gelbe Koalition nun fast ein dreiviertel Jahr im Amt ist.
Meine Zusammenfassung dazu lautet:
MIT DER SPD WÄRE DAS NICHT PASSIERT.
……
Wir hätten nicht:
- den Hoteliers Steuergeschenke gemacht
- den Leasingunternehmen Steuergeschenke gemacht
- bei erneuerbaren Energien gekürzt
- einen Gesundheitsminister, der sich von allen Lobbyisten und den eigenen Koalitionsfreunden unterbuttern lässt, wir hätten unsere taffe Ulla Schmidt gehabt
Wir würden in Zukunft:
- nicht den Gemeinden ihre Gemeindefinanzsteuer wegnehmen, sondern ihnen durch eine breitere Steuerbasis zu erträglicheren Finanzen helfen
- nicht versuchen, mit Verfassungstricks die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern
- die notwendige Sparmaßnahmen auf kräftige Schultern verteilen, nicht den Ärmeren aufbürden.

Nun das was ich Frau Bätzing-Dingeskirchen eigentlich darauf antworten wollte:

Liebe Frau Bätzing-Lichtenthäler

das ist natürlich fürchterlich spekulativ und allzu oft ist man Versuchung unterlegen das zur Wahrheit zu erheben was man gerne hätte.
Mag sein, dass sie in einigen Punkten Recht behalten würden, die wäs-wäre-wenn Bilanz aus meiner eitlen Sicht der Dinge sieht freilich anders aus:

- Sie würden Ihren Kreuzzug gegen Alkohol und Rauchen fortsetzen.
- Herr Kelber hätte längst sein Tempolimit.
- Herr Lauterbach hätte möglicherweise bereits das Grillen untersagt, zumindest aber hätte er sein Verbot der Anrechenbarkeit homöopathischer Leistungen.
- Frau Akgül hätte Ihr Burka-verbot.
- Frau Bielefeld hätte in Bayern ein Verbot für Rodeo-Veranstaltungen durchgesetzt.
- Sigmar Gabriel hätte –so er noch Umweltminister wäre- ein Solariumverbot für Kinder und Jugendliche „auf den Weg gebracht“
- Herr Dressel hätte in Hamburg bereits sein nächtliches Alkoholverkaufsverbot.
- Herr Edaty würde vielleicht Gummigeschosse im Inneren sein Eigen nennen.
- Der liebe Herr Bruch aus Ihrem Bundesland hätte wohl Rockerbanden den Garaus gemacht.
- Die bayrische Genossin Sonnenholzner hätte bereits die „Saufpartys“ (was immer das auch ist) per Verbot eliminiert.
- Der Kollege Wiefelspütz hätte längst Killerspiele exekutiert.
- Eine gewisse Dagmar Freitag hätte die Live-Sportwetten abgeschafft.
- Sarrazin hätte –so er in der aktiven Politik noch eine Rolle spielen würde- die Kopftücher aus den Schulen verbannt.
- Heinz Bamberger –wieder ein Landsmann von Ihnen- hätte ein Werbeverbot für Sterbehilfe durchgesetzt (ich wusste gar nicht, dass das beworben wird)
- Die SPD Ostholstein würde gar die Zinsen abschaffen.
- Hermann Scheer hätte den privaten Waffenbesitz liquidiert.
- Frau Griefahn hätte deutsche hiphop Musik und deutschen Rap verbannt.
- Wir hätten Stoppschilder und Internetsperren (oder ist die SPD zwischenzeitlich schon wieder dagegen?), eine gewisse Frau Krüger-Leißner möchte sogar das Three-Strikes Modell.
- Abermals Wiefelspütz liebäugelt ja gar mit Internetsperren für politische Inhalte…….

Ich denke die Liste ließe sich noch deutlich erweitern. Es mag nur ein schwacher Trost sein, dass es in anderen Parteien mitunter ganz ähnliche Auswüchse gibt. So lange die Politik die Bürger wie kleine dumme Kinder behandelt ist es völlig wurst wer am Ruder steht. Besser wirds mit der SPD sicher nicht.

Eins muss man dem Bub aus Passau ja lassen. Mit seinem initiierten Volksentscheid wirbelt er die die bayrische Lederhosen Politik ganz schön durcheinander. Zumindest nehme ich an, dass das bayrische Rauchverbot der Auslöser dafür ist, dass bayrische Lokalpolitiker derzeit in ein legislatives Accelerando verfallen, eine Art Blitzturnier für dümmliche und sinnlose Verbote.
Vielleicht hat Frankenberger ja auch gar nichts damit zu tun, sondern die bayrische Sonne, die Hirne aufgeweicht hat oder Spitzbuben die schlichtweg in dieselben geschissen haben.
Tranquillo. Der Reihe nach.

Den Anfang macht Ramsauer. Offenbar jedweden politischen Gespürs verlustig, muss er sich wohl krampfhaft überlegt haben, wie man dem Rauchverbot-Volksbegehren noch eins draufsetzen kann. Ja gut, wer keine Ideen hat, treibt einfach eine alte Sau nochmals durchs Dorf: Rauchverbot im eigenen Auto.
Ich habe keine Ahnung, was der eigentliche Hintergrund dieser Idee ist. Verkehrssicherheit? Wohl kaum, dann müsste man kleine Kinder im Auto vorher verbieten, lenken sie den Fahrer doch in wesentlich höherem Maße ab.
Erklärt Ramsauer mein Auto jetzt zum öffentlichen Raum, der für jedermann zugänglich sein muss? Könnte mir im Grunde genommen egal sein, ich rauche nicht im Auto. Aber ich würde schon gerne wissen, wer dann da so alles mitfährt und wie wir die Kostenverteilung regeln.
Nönö, ich denke Ramsauer meint damit die (rauchlosen) bayrischen Stammtische wieder erobern zu können, hat dabei allerdings einen kompletten Realitätsverlust bei vollem Bewusstsein erlitten. Das kann zwangsläufig passieren, wenn man den Volksentscheid als repräsentativen Volkswillen betrachtet. Das muss in die Hose gehen.
Genau betrachtet haben ca. 2,1 Mio. der rund 12,5 Mio. starken bayrischen Bevölkerung für ein Rauchverbot votiert. Das entspricht 17,2% der Bevölkerung. Volkswille? Wohl kaum, daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Nein Stimmen geringer ausgefallen sind.
Interessanterweise bewegt sich der Stimmenverlust der CSU von der Landtagswahl 2003 zu 2008 in einer fast vergleichbaren Größenordnung. Hätte man damals auch Volkswillen gesprochen, hätte man die CSU längst in der Versenkung verschwinden lassen müssen.
Und wir müssten uns jetzt nicht mit Ramsauer rumärgern, der offenbar alles daran setzt mach Glos der zweite bayrische Problembär zu werden, der die heiligen Hallen der Politik unsicher macht.

Anyway. Man kann noch einen draufsetzen. Der Problembär kriegt ein Weibchen an seine Seite gestellt: Die bayrische Justizministerin Merk.
Ich hatte das Schätzelein schon etwas argwöhnisch betrachtet, als es um die gestohlenen Daten von Steuersündern ging, die der Regierung zum Kauf angeboten wurden. Zu diesem Vorfall –das war im Februar diesen Jahres- äußerte sie sich wie folgt:
„Durch den Ankauf werde der Staat vielmehr seiner Vorbildfunktion gerecht“. Nanu? Hehlerei als staatliche Vorbildfunktion? Nein, weil Daten keine Gegenstände wie Autos und so Zeugs wären, könne man Daten gar nicht stehlen. Aha…Ein Regenmantel ist ein Gummistiefel. Oder zumindest so ähnlich.

Das war nur ein kleiner Vorgeschmack. Dicker kam es dann diese Woche, als der Missbrauch der Kinder auf Ameland öffentlich wurde.
Frau Merk hatte direkt die Lösung für das Problem parat: Killerspiele müssen verboten werden: Und natürlich Kinderpornos und Pornos und was weiß ich.
Da fällt es echt schwer irgendeinen sinnvoll gearteten Zusammenhang herzustellen. Im Grunde genommen hatten Kinder, Kinder missbraucht. Einige der Täter waren zuvor selbst Opfer.
Diese Problematik ist weitaus komplexer als es Frau Merk mit ihren einfach gestrickten monokausalen Erklärungen auch nur annähern erfassen kann. Wie jetzt da Killerspiele ins Bild passen ist mir völlig schleierhaft. Da könnte man quasi Luftballons verbieten um die Hochwassergefahr am Rhein zu vermeiden.
Das ist nicht nur peinlich ob der zur Schau gestellten Hilflosigkeit dieser Person, das ist fast schon widerwärtig wie hier die Opfer für politische bayrische Zwecke instrumentalisiert werden. Möglicherweise ist es auch der Geist Frankenbergers mit dem Eindruck Verbote=Dynamik den die gute Frau zu erhaschen versucht. Sonst nichts.

Und noch ein Bayer reiht sich ein ins Allstar-Team zeitgenössischer Dummköpfe.
Diesmal kommt er von der FDP: Erwin Lotter.
Tatsächlich dachte ich zunächst wer so heißt, kann nur von Loriot erdacht werden, ist aber nicht so. Lotter nennt sich liberal und Lotter kommt aus dem Wahlkreis Aichach bei Augsburg.
Und Lotter möchte fast food für Jugendliche unter 16 verbieten, weil die Kurzen immer fetter werden. Das ist so dämlich wie sinnlos und genauso bestenfalls ein Ausdruck der Hilflosigkeit der Politik hinsichtlich gesellschaftlicher Probleme. Gott sei Dank gibt es ja Leute wie mich, die Lotter noch ein paar ergänzende Vorschläge machen können:
Lieber Erwin hier kommen meine Ratschläge:

-Tun sie sich doch mit Ramsauer zusammen, dann könnten Sie Essen im eigenen Auto komplett verbieten. Man könnte damit praktisch zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen…
..und zwei Nasen gleichzeitig die achso begehrte publicity verschaffen.

-Analog zum Vorschlag von oben könnten wir sämtliche drive-inn Schalter verbieten, oder zumindest verfügen, dass die nur noch zu Fuß in Anspruch genommen werden.

-Möglicherweise sollten wir das Problem nicht von der Ernährungsseite angehen, sondern von der Bewegungsseite. Wie wäre es wenn wir Fernbedienungen fürs Fernsehen verbieten? Wenn die kleinen Bastarde beim Zappen jedes Mal zur Kiste laufen müssen, kommen da täglich gut und gerne zwei bis drei Kilometer Fußmarsch auf die Welt.

-Wir könnten Schülermonatskarten abschaffen. Beim sich daraus ergebenden täglichen Fussmarsch steht selbstverständlich der Gesundheitsschutz der Kinder im Vordergrund.

Natürlich brauchen wir da auch längst nicht so kreativ sein. Da gibt es Mittel und Weg die sich in anderen Bereich ja prima bewährt haben. Fragen Sie doch einfach Frau Bäzing oder die Heidelberger. Zu nennen wären hier: Eckelbilder auf Schokoriegel, Warnhinweise auf Chips und Gummibärchen. Essverbote in Restaurants (man kann ja nach draußen gehen) und vor allem jede Menge Steuern auf Schädliche Produkte.

Ein recht unkonventioneller aber durchaus kreativer Vorschlag von mir wäre, dass wir bei dicken Kinder flächendeckend Beinamputationen durchführen. Damit kriegen wir den BMI in wenigen Sekunden in den Griff und verhindern gleichzeitig dass die Spitzbuben sich heimlich in die Burger-Tempel schleichen.

Liebe bayrische Poliker: Macht Euch nicht lächerlich !!!

So Bayern hat abgestimmt, oder eigentlich nicht. Bei einer Wahlbeteiligung von 37% scheint es ja fast so als ob nur jeder Dritte was ändern möchte.
Egal so ist die Demokratie. Hätte nur Frankenberger und sein Bruder – so er denn einen hat- abgestimmt, wäre es genauso entschieden worden. In diesen Fall sogar mit 100%.

Ich hatte mich zeitlebens, vielleicht seit ich zwanzig war, gegen Volksabstimmungen ausgesprochen. Nicht nur weil ich denke, dass zehn Deutsche natürlich blöder sind als fünf Deutsche und damit eine Volksabstimmung in dieser Hinsicht natürlich der Supergau.
Nein, nein ich werde das bayrische Votum natürlich akzeptieren.
Ich lehne nur Volksentscheide generell als Instrument einer Mehrheitendiktatur ab.

Insbesondere dann wenn es um zahlenmäßig unterschiedlich große Gruppen geht. Das Ergebnis 61:39 spiegelt im Wesentlichen nichts anderes wider als die Verteilung von Nichtrauchern und Rauchern, wobei der Anteil Raucher etwas niedriger ist. Das lässt eigentlich nur den Schluss zu, dass die Raucher etwas besser mobilisiert wurden, oder eben dass ein Teil der Nichtraucher mit Nein gestimmt haben. Das ist relativ müßig hier mit irgendwelchen Zahlen zu jonglieren, wirkliche überraschend ist das Ergebnis nicht.

Aber treiben wir das Ganze noch mal etwas weiter auf die Spitze. Was wäre wenn der nächste Volksentscheid über ein Burka Verbot abstimmen würde? Hätten Muslime überhaupt eine Chance? Was wäre wenn wir per Volksentscheid den Hartz4 Empfängern per Volksentscheid Fernsehverbot erteilen? Glaubt jemand ernsthaft, dass sich Jugendliche wehren könnten, wenn wir per Volksentscheid das Mindestalter für Alkohol auf 21 setzen würden?
Was glauben wir denn wäre zu erwarten wenn wir über die Zuwanderungspolitik abstimmen würden? Welche Chance hätten denn die Betroffenen überhaupt?

Der Staat schließ per se sämtliche Begehren aus, die ihm gefährlich werden können. Begehren zum Haushalt oder zur Steuergesetzgebung sind grundsätzlich ausgeschlossen. Warum eigentlich? Nun das scheint relativ einfach: Man traut dem Bürger hier keinen Sachverstand zu. Wie aber glauben wir Verhältnismäßigkeiten zu wahren, wenn die Mehrheit über kleinere Gruppen abstimmt?
Gar nicht nehme ich an und das ist aus politischer Sicht auch gar nicht so schlecht.
Das sieht prima aus, das sieht ultrademokratisch aus. Und noch viel mehr, der kleine Depp auf der Straße hat das untrügliche Gefühl mitbestimmen zu können. Und mal Hand aufs Herz, fühlt es sich nicht auch irgendwie geil an, wenn man sich anderen Bevölkerungsgruppen gegenüber moralisch überlegen fühlen kann?

Es ist erstaunlich wie schnell die Politik auf den bayrischen Zug aufspringt. Auf einmal möchte man aus 17,19% der bayrischen Bevölkerung einen Volkswillen ableiten und auf das komplette Bundesgebiet übertragen. Das ist schon deswegen erstaunlich, weil wir in jüngster Vergangenheit einen Haufen Probleme, zumeist wirtschaftlicher Natur, hatten oder haben, bei denen sich die Politik erbärmlich ratlos gezeigt hat.
Da mag man den Eindruck haben, dass sich die Lokalpolitiker wieder richtig freuen, dass es mal wieder ein Thema gibt, bei dem man meint mitquatschen zu können. Lächerlich.

Fairerweise muss man natürlich dazu sagen, dass es dabei keine Rolle spielt ob man politischer Hinterbänkler oder selbsternannter europäischer Führer ist. Griechenland. Na klingelts da noch? Ja genau das war unser Sorgenkind das plötzlich unsere Währung in Gefahr brachte. Dabei kam das in etwa so überraschend, wie jedes Jahr der Ostermontag.
Bereits ein Jahr nach dem Beitritt in die Währungsunion, war bekannt, dass Zorbas und seine Kumpels die Bilanzen frisiert hatten. Hat sich da irgendjemand darum geschert? Nein ! In Griechenland ein Rauchverbot durchzudrücken hatte eine weitaus höhere Priorität.

Politiker sind längst keine Volksvertreter mehr, vielmehr vertreten sie nur noch staatliche Strukturen gegenüber der Bevölkerung. Das Ganze würzt man mit einer ordentlichen Prise Opportunismus. Im Rahmen des bayrischen Volksbegehrens ist es erstaunlich, wie sich Grüne in trauter Zweisamkeit mit dem natürlichen Gegner ÖDP, oder der –wie die Partei heute von der Welt bezeichnet wurde- radikalen Ökosekte. Wie die SPD, die in Bayern ja auch kaum noch über den Status Splitterpartei hinauskommt, auch mal mit dem Verbündeten der DVU zusammenarbeitet. Irgendwie Ekel erregend.

Der ÖDP mag mal Ihre radikalen Ideen ja zweifellos noch abnehmen. Immerhin hatten sie mit dem Volksbegehren mehr Stimmen bekommen als in den letzten zehn Landtagswahlen zusammen. Das kann man es auch nicht verdenken, dass ihr Bub aus Passau zum neuen Öko-Superstar avanciert und von höheren Weihen träumt. Heute gehört uns Bayern, morgen Deutschland und übermorgen die ganze Welt.
Dass er in seinem Städtle in dem er offenbar als Stadtrat agiert nach Wunsiedel das schlechteste Ergebnis erzielt hat und über einen Patt nicht mehr hinauskam, verkommt dabei bestenfalls zur Randnotiz. Offensichtlich kennt man ihn da schon länger.

Anyway, Deutschland ist nicht Bayern. Aber der eine oder andere Putsch aus Bayern hat uns schon übel in die Scheiße geritten. Irgendwie bewahrheitet sich einmal mehr die Erkenntnis meines alten Geschichtslehrers, der damals schon zu sagen pflegte:
„Die Gebiete die Deutschland nach dem verlorenen ersten Weltkrieg abgeben musste, hatten in etwa eine Größe von Bayern. Hätten wir damals Bayern abgegeben wäre Vieles besser gelaufen“.

Wie auch immer: Der Nichtraucherschutz in Bayern hat eine besondere Geschichte. Das was mancher jetzt gerne als Volkswillen sehen möchte ist auch – und da muss ich Freund Frankenberg in Ansätzen Recht geben- aus dem Frust über ein fürchterliches Hin und Her der blau-weißen Hampelmänner unter König Horst geboren. Sonst nichts.
Wer jetzt als Landesvater oder auch Landesmutter, gerne auch mal ohne eigene Mehrheit, sich auf Experimente einlassen möchte wird schon wissen was er macht. Ich persönlich würde erstmal abwarten wie sich das in Bayern bewährt, welche wirtschaftlichen Auswirkungen sich einstellen werden.
Der eine oder andere wird früh genug merken, dass die ÖDP keine Punkte oder Ideen im Bereich Wirtschaftspolitik im Parteiprogramm hat.

Ach ja fast hätte ich es vergessen:
Die bekannte Club-Cigar Lounge im Keltenring in Oberhaching hat heute schon mal angekündigt, dass zum Monatsende die Lichter ausgemacht werden. Hier ist man sich offenbar schon sicher, dass keine Mütter mit kleinen Kindern der Laden stürmen zum …..
Ja zu was eigentlich? Das Geschäftskonzept hat sich ja in frischer Luft aufgelöst.

Ach ja noch was: Wer einen günstigen Laden sucht, sollte einfach mal google mit Shisha Bar Bayern füttern. Da wird demnächst jede Menge frei!

Leben und leben lassen, kann ich da nur dazu sagen